Für ein Europa ohne Mittelstreckenwaffen - Demonstrationen in Wiesbaden und Grafenwöhr

Ohne Rüstung Leben und die von uns mitgegründete Kampagne "Friedensfähig statt erstschlagfähig. Für ein Europa ohne Mittelstreckenwaffen!" hatten mit 60 weiteren Friedensinitiativen zu den Protesten in Wiesbaden und Grafenwöhr aufgerufen. Dort wurde die Ankündigung von US-Präsident Donald Trump, keine Tomahawk-Marschflugkörper in Deutschland zu stationieren, als eine gute Nachricht für die Sicherheit in Deutschland und Europa begrüßt.

Bundesregierung muss Gelegenheit für Rüstungskontrolle nutzen

Statt jetzt eigene Mittelstreckenwaffen mit anderen europäischen Staaten zu entwickeln und bei den USA Tomahawk und Typhon-Startsysteme zu bestellen, solle sich die Bundesregierung für einen Neuanlauf bei Abrüstung und Rüstungskontrolle einsetzen, forderte Marvin Mendyka, Mitglied des Kampagnenrates von "Friedensfähig statt erstschlagfähig" bei der Auftaktkundgebung in Wiesbaden.

"Wir lehnen Mittelstreckenwaffen in Deutschland und Europa genauso ab wie die russischen Oreschnik-Raketen. Dass die USA jetzt vorerst keine Mittelstreckenwaffen in Deutschland stationieren, muss als Gelegenheit für neue Initiativen zur internationalen Rüstungskontrolle und Abrüstung genutzt werden", erklärt Kampagnensprecherin Angelika Wilmen.

Gravierendes Risiko eines Präventivangriffs

"Mittelstreckenwaffen sind reine Angriffswaffen und erhöhen die Kriegsgefahr. Auch deutsche oder europäische Marschflugkörper bergen das gravierende Risiko eines Präventivangriffs und gefährden unsere Sicherheit. Daher muss das Projekt zur Entwicklung eigener europäischer Mittelstreckenwaffen (ELSA) gestoppt werden."

Stattdessen - so hieß es im Aufruf zu den Demonstrationen - solle die Bundesregierung Verhandlungen über Rüstungskontrolle führen, um ein multilaterales Folgeabkommen zum INF-Vertrag zu erreichen, der von 1988 bis 2019 Mittelstreckenraketen der USA und Russlands verboten hatte.

Hier finden sie Fotos von der Demonstration in Wiesbaden 

 

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