Nachrichten - 22. Mai 2018

Protestkampagne gegen die Militärmesse ITEC 2018: Ein großer Erfolg!

Protest gegen die ITEC vor der Messe Stuttgart

Protest vor der Messe Stuttgart, Foto: Ohne Rüstung Leben

Vom 15. bis 17. Mai 2018 fand auf der Messe Stuttgart die Militärtechnik- und Rüstungsmesse ITEC statt. Ohne Rüstung Leben hatte frühzeitig einen breiten Protest gegen die ITEC organisiert, dem sich viele Organisationen und tausende Menschen anschlossen - mit Lobbyarbeit, Druck auf Politik und Messeleitung und bunten Aktionen vor und während der ITEC. Ein Rückblick.

ITEC steht für "International Forum for the Military Simulation, Training & Education Community". Seit 1999 treffen sich dort - an jährlich wechselnden europäischen Orten - Vertreterinnen und Vertreter von Rüstungskonzernen und Simulationsentwicklern mit hochrangigen Entscheidungsträgern des Militärs aus aller Welt. Sie tauschen sich über neueste Technologien aus, knüpfen Kontakte und schließen Verträge ab. Nachdem die Messe in Köln nicht mehr willkommen war, sollte Stuttgart der neue deutsche Standort sein.

Ohne Rüstung Leben startete frühzeitig eine Protestkampagne mit mehreren Teilen:

Bereits im Sommer 2017 informierten wir die Presse und die interessierte Öffentlichkeit über die geplante Militärtechnikmesse. Zehntausende Musterbriefe und Aktionspostkarten brachten wir auf den Weg, gleichzeitig luden wir Organisationen und Kampagnen ein, sich in eigenen Schreiben an die Landesregierung und die Stadt Stuttgart gegen die ITEC auszusprechen. Eine unerwartete Protestwelle war die Folge, die in einem öffentlichen Statement des Evangelischen Landesbischofs Frank Otfried July gipfelte.

Politik und Messeleitung reagierten mit beschwichtigenden Verharmlosungen. Die ITEC diene in erster Linie zivilen Zwecken, sie sei auch für Polizei und Feuerwehr wichtig, betonte die baden-württembergische Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut (CDU). Dem begegnete das Bündnis gegen die ITEC mit fundierten Informationen, etwa über die ITEC 2014 in Köln, bei der Simulations- und Trainingsangebote für das Militär - auch aus kriegführenden und menschenrechtsverletzenden Staaten - klar im Mittelpunkt standen.

Die heiße Phase der Proteste

Mit dem Ostermarsch in Stuttgart begann der letzte Teil unserer Kampagne: Rund sechs Wochen lang machten zahlreiche Organisationen gemeinsam mit uns Stimmung gegen die ITEC. Neben den klassischen Friedensorganisationen und Verbänden der Entwicklungszusammenarbeit auch der Deutsche Gewerkschaftsbund, die beiden katholischen Diözesanräte, die württembergische Synode der evangelischen Landeskirche, das "Offene Treffen gegen Krieg und Militarisierung Stuttgart" und viele mehr.

Sie veranstalteten Kundgebungen und Demonstrationen, protestierten während der Stuttgarter Messe "Fair Handeln" und auf der zentralen Königstraße. Während der ITEC organisierten sie ein eindrucksvolles Friedensgebet vor dem Haupteingang und ein Konzert der Aktionsgruppe "Lebenslaute" im Foyer der Militärmesse, das Sie hier in einem sehenswerten Video nachverfolgen können. Über die gesamten drei Tage, an denen drinnen Militärtechnik zur Schau gestellt wurde, harrte vor der Messe eine Dauermahnwache aus.

Mahnwache, Medieninteresse und eine klare Botschaft

Bei Sonnenschein, Wind und Regen gaben die Mahnwachenden - tatkräftig unterstützt von der "Franciscaanse Vredeswacht"aus den Niederlanden - allen Vorübergehenden auf den Weg, dass hinter den Messetoren das Töten trainiert wird. Paul Russmann von Ohne Rüstung Leben trug unsere Botschaft sogar in die Ausstellungshallen: Bei einer Führung über die ITEC kam er mit zahlreichen Verantwortlichen ins Gespräch, konnte seine Kritik darlegen und trug dabei gut sichtbar auf seinem Shirt das Kampagnenmotto: "ITEC NOT WELCOME!"

Unser gemeinsamer Verdienst ist es, dass die Medien auf die ITEC aufmerksam wurden und ausführlich berichteten (sogar ein Reporter der "New York Times" war vor Ort). Dass jede der zahlreichen Pressemeldungen umfangreich auf die Proteste und Argumente gegen die ITEC einging. Dass Vertreterinnen und Vertreter von Politik und Messeleitung in konstruktiven Gesprächen auf unsere Kritik reagierten. Und dass die Botschaft nun eindeutig klar ist: Militärmessen, auf denen das Töten im Krieg simuliert wird, sind hier nicht willkommen.

2019 soll die ITEC übrigens in Stockholm stattfinden. Unsere Friedensfreundinnen und -freunde dort sind informiert. Denn wir finden: Die schwedische Hauptstadt ist wie Stuttgart - kein Ort für die ITEC.