Warum wir gegen den Waffenhandel sind

Foto: "Von Deutschland geht Krieg aus", Samantha Staudte / IPPNW, CC BY-NC-SA 2.0

Deutschland gehört zu den größten Waffenlieferanten weltweit. Die Bundesregierung genehmigt sogar Exporte an kriegführende und menschenrechtsverletzende Staaten. Fakt ist aber: Mehr Waffen tragen nicht zum Frieden bei, sie gießen Öl ins Feuer bestehender Konflikte. Wir fordern mit der "Aktion Aufschrei", der "Kampagne gegen Rüstungsexport" und den "Kritischen Aktionärinnen und Aktionären": Stoppt den Waffenhandel!

Fünf gute Gründe gegen deutsche Rüstungsexporte:

Rüstungsexport macht die Welt unsicherer

Waffenlieferungen allein lösen keine inner- oder zwischenstaatlichen Konflikte aus. Aber sie ermöglichen Unterdrückung, Gewalt und Krieg. Das wird am Beispiel des Irak deutlich, der in den siebziger Jahren unter Saddam Hussein immense Waffenlieferungen aus Deutschland, den USA und vielen weiteren Ländern erhalten hat. Seitdem hat das Land drei blutige Kriege durchlitten, die Menschenrechtslage ist katastrophal und es droht unter islamistischem Terror zu zerbrechen.

Rüstungsexporte erzeugen Vertreibung und Flucht

Von 2012 bis 2018 verkaufte Deutschland regelmäßig über 50 Prozent der Waffen nicht an Bündnispartner, sondern an sogenannte Drittstaaten außerhalb von EU und NATO. Die Empfängerländer liegen auch in Krisenregionen, etwa im Nahen Osten und in Nordafrika. Darunter sind Staaten, in denen die Menschenrechte verletzt werden. Viele Geflüchtete, die uns erreichen, fliehen aus eben diesen Regionen vor Terror und Krieg. So tragen die deutschen Rüstungsexporte zu Vertreibung und Flucht bei.

Kleinwaffen sind die neuen Massenvernichtungswaffen

Deutschland gehörte in den vergangenen Jahren regelmäßig zu den weltweit größten Exporteuren von Kleinwaffen. Diese lassen sich leicht verstecken oder weitergeben, ohne dass man etwas dagegen tun könnte. Und sie töten mehr Menschen, als jede andere Waffenart - mehrere Hunderttausend jedes Jahr. Die wenigsten davon sterben in Kriegen: Gerade terroristische und kriminelle Organisationen wie der "Islamische Staat", Drogenkartelle oder Mafiagruppen setzen ganz auf Kleinwaffen.

Waffen können jederzeit in "falsche Hände" fallen

Niemand weiß, wo deutsche Waffen überall im Einsatz sind! Vor allem trifft dies auf Kleinwaffen zu. Viele davon wurden erbeutet oder weiterverkauft - man spricht von Proliferation. So wurden Bürgerkriegsmilizen im Jemen von Saudi-Arabien mit deutschen G 3-Gewehren versorgt. Auch Terroristen des selbsternannten "Islamischen Staates" wurden schon mit G 3-Gewehren gesichtet. Und in Afghanistan kämpften die Taliban teilweise sogar mit deutschen Waffen gegen die Bundeswehr!

Die Exporte der Rüstungsindustrie haben keine volkswirtschaftliche Relevanz

Für die exportstarke deutsche Volkswirtschaft spielen Rüstungsexporte kaum eine Rolle. Im Durchschnitt der Jahre 2005 bis 2015 machten sie nur 0,83 Prozent des Wertes aller deutschen Exporte aus. In den Empfängerländern hingegen könnte das Geld besser in Bildung, Gesundheitsversorgung und Infrastruktur investiert werden. Vor diesem Hintergrund sind die Rüstungsexporte nach Angola und Pakistan, aber auch nach Griechenland gleich mehrfach schädlich.

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