Für ein gemeinsames Europa ohne Mittelstreckenwaffen!

Erstmals seit dem Ende des Kalten Krieges sollen wieder US-Mittelstreckenwaffen nach Deutschland kommen. Die Raketen und Marschflugkörper tragen nicht zu Frieden und Sicherheit bei, ihre Stationierung ist destabilisierend und hoch riskant.

Laut der Mitteilung, die US-Präsident Joe Biden und Bundeskanzler Olaf Scholz im Juli 2024 veröffentlichten, sollen SM-6-Raketen, Tomahawk-Marschflugkörper und perspektivisch auch Dark-Eagle-Hyperschallraketen in Deutschland stationiert werden.

Diese Waffen lassen sich kaum abfangen und verkürzen die Vorwarnzeit bei einem möglichen Einsatz extrem. Das begünstigt Irrtümer oder Kurzschlussreaktionen. Russland hat bereits angekündigt, weitere atomwaffenfähige Systeme an seine Westgrenze zu verlegen.

Die gefährliche Eskalationsspirale darf sich nicht weiterdrehen! Daher haben wir gemeinsam mit weiteren Organisationen die Kampagne "Friedensfähig statt erstschlagfähig - für ein Europa ohne Mittelstreckenwaffen!" gegründet!

Unsere Forderungen an die Politik in Ost und West:

• Stopp der geplanten Stationierung neuer US-Mittelstreckensysteme in Deutschland

• Abbruch der Projekte zur Entwicklung eigener, europäischer Hyperschallwaffen und Marschflugkörper, an denen Deutschland sich beteiligen will

• Dialog statt Aufrüstung: Die Wiederaufnahme von Verhandlungen über Rüstungskontrolle und Abrüstung (z.B. für ein multilaterales Folgeabkommen zum INF-Vertrag)

• Neue Initiativen für gemeinsame Sicherheit und Zusammenarbeit und die langfristige Vision einer neuen Friedensordnung in Europa