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Nachrichten - 13. Januar 2022

1 Jahr Atomwaffenverbot - Aktionen der deutschen ICAN-Partner

Am 22. Januar 2021 trat der Atomwaffenverbotsvertrag in Kraft.
Foto: Uwe Hiksch, flic.kr/p/2kuzggU, Lizenz: CC BY-NC-SA 2.0 [Lizenz]

"Auf dem Weg nach Wien" - unter diesem Motto planen die deutschen ICAN-Partnerorganisationen in den kommenden Wochen verschiedene Aktionen und Veranstaltungen. Auftakt ist am 22. Januar 2022. Dann jährt sich das Inkrafttreten des Atomwaffenverbotsvertrages zum ersten Mal.


Noch steht nicht fest, ob die erste Staatenkonferenz zum Atomwaffenverbotsvertrag wie geplant vom 22. bis 24. März in Wien stattfinden kann. Zu unsicher ist, ob die Pandemielage eine Anreise der Delegierten aus aller Welt zulässt. Das hält die deutschen ICAN-Partnerorganisationen jedoch nicht davon ab, am 22. Januar 2022 das einjährige Inkrafttreten des Vertrages zu feiern.

Verschiedene dezentrale Aktionen in vielen deutschen Städten werden den bahnbrechenden Vertrag zum Thema machen. Und sie werden die Widersprüche in der deutschen Atomwaffenpolitik kritisieren: Zwar setzte die Ampel-Koalition ein wichtiges Zeichen mit ihrer Ankündigung, die Staatenkonferenz in Wien als Beobachter "konstruktiv begleiten" zu wollen.

Aktionen in vielen deutschen Städten

Gleichzeitig jedoch bereitet das Verteidigungsministerium jüngsten Berichten zufolge die Beschaffung neuer Atombomber vor. Von Verhandlungen über ein Ende der nuklearen Teilhabe und den Abzug der Atombomben aus Büchel - wie sie aus den Reihen von SPD und Grünen vor der Wahl noch angekündigt worden waren - ist keine Rede mehr.

Die geplanten Aktionen in Berlin, Hamburg, Büchel und an zahlreichen weiteren Orten sind daher auch ein Signal an die neue Bundesregierung, dass wir sie beim Wort nehmen und ein "Weiter so!" in der Atomwaffenpoltik nicht akzeptieren werden.


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Die Vereinten Nationen haben einen Atomwaffenverbotsvertrag ausgehandelt und durch die insgesamt 122 teilnehmenden Staaten verabschiedet. Am 22. Januar 2021 trat der Vertrag in Kraft.

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