Ohne Rüstung Leben e.V.
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Nachrichten - 5. Dezember 2022

Neue Atombomber werden noch einmal deutlich teurer

Ein Tarnkappenbomber F35A

Leserinnen und Leser unserer Zeitung "Ohne Rüstung Leben-Informationen" wissen es schon seit zwei Monaten: Die F-35-Bomber, die die Bundesregierung beschaffen will, sind teuer und haben zahlreiche Mängel. Nun kündigte das Verteidigungsministerium weitere Kostenrisiken an.


Wie verschiedene Medien berichten, beziffert das Bundesverteidigungsministerium die Kosten für die Beschaffung der Tarnkappenbomber mittlerweile auf knapp 10 Milliarden Euro. Gleichzeitig warnt es in einem vertraulichen Schreiben an den Haushaltsausschuss des Bundestages vor weiteren "zeitlichen Verzögerungen und Mehrkosten".

Ein Grund für die unklare Lage ist demnach "der für die F-35 erforderliche Umbau des Bundeswehr-Flugplatzes Büchel" und damit einhergehende hohe Sicherheitsanforderungen der USA. Es sei mit "zusätzlichem Finanzbedarf bis zur Fertigstellung der Infrastruktur" zu rechnen.


"Flugbetrieb nur unter Einschränkungen"

Außerdem bestehe - wie von Ohne Rüstung Leben bereits berichtet - die Gefahr, dass die F-35-Bomber keine rechtzeitige Zulassung erhalten. Der Flugbetrieb könne dann "nur unter Einschränkungen aufgenommen werden". Weitere Gründe für mögliche Mehrkosten sieht das Ministerium in der Inflation, Wechselkursschwankungen und "steigenden Produktionskosten".

Was dabei offensichtlich noch gar nicht berücksichtigt wurde, sind die Unterhaltungs- und Wartungskosten der F-35. Laut Informationen von Ohne Rüstung Leben fallen diese auch überdurchschnittlich hoch aus, was zukünftig für weitere Diskussionen sorgen dürfte.


Haushaltsausschuss übt scharfe Kritik

Wie die ARD berichtet, wollen die Haushälter der Regierungsfraktionen sich heute mit dem Verteidigungsministerium beraten und dabei auch ihre Unzufriedenheit äußern. Andreas Schwarz (SPD), Hauptberichterstatter für den Verteidigungsetat, wird in der "Bild am Sonntag" zitiert: "Es ist nicht hinnehmbar, dass das Parlament erst jetzt von den Problemen erfährt."

Verteidigungs- und Haushaltsausschuss des Bundestages sollen eigentlich noch im Dezember 2022 der Bestellung von bis zu 35 F-35A-Tarnkappenbombern bei Lockheed Martin zustimmen. Bundeskanzler Scholz hatte vergangene Woche betont, den Kaufvertrag noch in diesem Jahr unterschreiben zu wollen.


Gefährlicher Schritt in die falsche Richtung

Finanziert werden sollen die Bomber aus dem 100-Milliarden-Euro-Aufrüstungspaket der Ampel-Regierung. Sie werden beschafft, um die veralteten Tornado-Jets als Trägerflugzeuge für US-Atombomben abzulösen.

Ohne Rüstung Leben kritisiert dieses Vorhaben bereits seit Monaten als gefährlichen Schritt in die falsche Richtung. Wir fordern, jetzt die nötigen Schritte einzuleiten, damit Deutschland bis 2030 die nukleare Teilhabe beendet und keine neuen Trägerflugzeuge mehr benötigt.


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