Aktuelle Nachrichten und Informationen
Nachrichten - 5. Dezember 2018
Wie Rheinmetall trotz des Exportstopps Rüstungsgeschäfte mit Saudi-Arabien vorantreibt
Eine ARD-Reportage vom 4. Dezember 2018 geht detailliert auf mehrere Lücken in der deutschen Rüstungsexportkontrolle ein, die Ohne Rüstung Leben seit geraumer Zeit kritisiert. Unter anderem zeigen die Journalisten, warum Verbindungen zwischen der Rheinmetall AG und Saudi-Arabien trotz des Rüstungsexportstopps immer enger werden.
Nachrichten - 19. November 2018 - UPDATE: 27. November
Alle deutschen Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien gestoppt! (Vorerst)
Die Bundesregierung hat heute bekannt gegeben, dass sie alle Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien stoppt! Auch Waffen und Rüstungsgüter, deren Export bereits genehmigt wurde, dürfen nicht mehr ausgeliefert werden. Neue Informationen lassen die Reaktion auf den Fall des ermordeten Journalisten Jamal Khashoggi jedoch in einem anderen Licht erscheinen.
Nachrichten - 21. November 2018
"Technische Unterstützung" - Eine gravierende Lücke in der deutschen Rüstungsexportkontrolle
Je häufiger die deutsche Regierung zögert, Exportgenehmigungen zu erteilen, desto mehr suchen Rüstungskonzerne nach "Schlupflöchern". Eine dieser Gesetzeslücken ermöglicht es den Ingenieurinnen und Ingenieuren deutscher Firmen, sich ganz legal mit ihrem Know How an der Waffenproduktion in kriegführenden Staaten zu beteiligen. Dabei ließe sich das Problem leicht beheben.
Nachrichten - 14. November 2018
Noch einmal 330 Millionen mehr: Deutschland rüstet aggressiv auf
Am vergangenen Freitag hat der Haushaltsausschuss des Bundestages über den Etatentwurf 2019 von Bundesfinanzminister Olaf Scholz beraten. Ergebnis der stundenlangen Verhandlungen war unter anderem eine weitere Erhöhung der Verteidigungsausgaben. Auch die Finanzmittel für zukünftige Rüstungsprojekte hat sich die Große Koalition gleich zusichern lassen.
Nachrichten - 5. November 2018
Was ist der INF-Vertrag und was bedeutet seine Kündigung?
Er hat bewirkt, dass die USA und die Sowjetunion eine komplette Waffengattung abgeschafft haben und so das Ende des Kalten Krieges mit eingeläutet. Nun will US-Präsident Donald Trump den INF-Vertrag aufkündigen. Doch was genau regelt das Vertragswerk von 1987? Und droht der Welt nun ein neues atomares Wettrüsten? Wir beantworten die wichtigsten Fragen.
Nachrichten - 17. Oktober 2018 - UPDATE: 26. Oktober 2018
Rüstungsexportstopp nach Saudi-Arabien? Eine Frage der Glaubwürdigkeit
Der Fall des mutmaßlich ermordeten Journalisten Jamal Khashoggi rückt Saudi-Arabien - wieder einmal - in die Aufmerksamkeit. Auch die humanitäre Lage im Jemen, wo Riad die Militärkoalition anführt, bessert sich kaum. Laut Koalitionsvertrag dürfen keine neuen Rüstungsexporte mehr an Saudi-Arabien genehmigt werden - doch die Bundesregierung bleibt in dieser Frage nicht konsequent.
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